Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Beichthaus

§ 1 Gültigkeit

Die folgenden Geschäftsbedingungen zwischen dem Betreiber (nachfolgend auch Beichthaus.com genannt) und dem Nutzer haben uneingeschränkte Gültigkeit. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit

Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und das Konto des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang

Es handelt sich um eine Kommunikations-Plattform im Internet, welche dem Erfahrungsaustausch dient. Die Nutzer können Erlebnisse und Erfahrungen beichten. Diese Beichten werden nach Prüfung anonym veröffentlicht. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, um mit anderen Mitgliedern zu kommunizieren und die Beiträge zu kommentieren. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten. Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Ebenfalls ist jedes Vortäuschen einer fremden Identität und sind beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen untersagt und können zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.
Die Seiten des Betreibers sind ausschließlich für private Zwecke bestimmt. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht erlaubt. Dazu verpflichten sich alle Mitglieder bei der Anmeldung.

§ 4 Preise

Die Anmeldung sowie alle Dienste bei Beichthaus.com sind kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

§ 5 Datennutzung und Datenschutz

Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch Beichthaus.com einverstanden.
Beichthaus.com speichert persönliche Informationen und Texte der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Texte vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
Beichthaus.com verarbeitet und nutzt personenbezogenen Daten für Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter). Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Beichthaus.com personenbezogene Daten auch verarbeitet und nutzt, um auf persönliche Interessen zugeschnittene Kontakte zu präsentieren.
Beichthaus.com speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können. Der Nutzer gewährt Beichthaus.com mit der Einreichung von jeglichen Texten (z.B. Beichten und Kommentare) eine sofortig gültige örtlich und zeitlich unbeschränkte und ausschließliche Lizenz zur weiteren Verwendung für jegliche Zwecke online, wie offline.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste von Beichthaus.com zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.
Die Informationen auf der Profilseite können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Der Nutzer entscheidet selbst, welche Informationen er auf der Seite einträgt.
Der Nutzer erklärt, dass er die Rechte an den von ihm eingesandten und verwendeten Fotos bzw. Grafikdateien besitzt und dass diese weder pornografische noch verfassungsfeindliche Motive enthalten.

§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung

Eine Abmeldung bei Beichthaus.com ist jederzeit schriftlich oder per E-Mail möglich. Mit der Abmeldung wird der für das Profil des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Alle eingereichten Texte (z.B. Beichten und Kommentare) bleiben weiterhin bestehen, werden aber auf Wunsch durch einen numerischen Profilnamen anonymisiert.
Falsche Angaben im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht - insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.

§ 7 Haftung des Betreibers

Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
Der Betreiber übernimmt weiterhin keine Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Plattform ergeben.
Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert jedoch weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
Für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank) haftet der Betreiber nicht. Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
Den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen, behält sich der Betreiber das Recht vor, geht jedoch keine Verpflichtung ein.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von Beichthaus.com mit oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.

§ 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers

Jeder Nutzer ist für den Inhalt seiner Anmeldung und die Informationen und Texte, die er bereitstellt, allein verantwortlich. Er versichert, dass die bei Beichthaus.com angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen. Des weiteren beteuert der Nutzer, dass er mit der Nutzung von Beichthaus.com keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, Volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen.
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
- keine E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- Informationen ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von Beichthaus.com negativ beeinflusst.
- keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben.
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.
Bei Nichtachtung der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
Bei Nutzung der anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken, verpflichtet der Nutzer sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 9 Einbeziehung Dritter

Der Betreiber hat das Recht, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 10 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)

Im Falle der Unvollständigkeit einer Bestimmung des Vertrages, der Allgemeinen Nutzungsbedingungen oder der Unwirksamkeit des Vertrages, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.